Datenschutzerklärung (Stand: 19. Juli 2018)

Das Land NRW als Betreiber der Webseite digitalstrategie.nrw

Das Land NRW, vertreten durch das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, Berger Allee 25, 40213 Düsseldorf (im Folgenden „Land NRW“) ist Betreiber der Webseite digitalstrategie.nrw (im Folgenden „Webseite“) und der darauf angebotenen Dienste. Das Land NRW ist verantwortlich für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer persönlichen Daten, die im Zuge der Nutzung der Webseite stattfindet. Die Webseite wird durch das Land NRW inhaltlich ausgestaltet. Eine Beauftragung Dritter für diese Zwecke ist unter Beachtung dieser Erklärung möglich (beachten Sie hierzu Abschnitt 8 dieser Erklärung).

Das Land NRW verwendet Ihre persönlichen Daten unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen: der EU-Datenschutzerklärung (DS-GVO) und Datenschutzgesetz NRW (DSG NRW). Das Land NRW speichert Ihre Daten ausschließlich im Falle einer Registrierung auf der Webseite zum Zweck der Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren für die Dauer der Bereitstellung des Webangebots. Hierzu bedarf es Ihrer Einwilligung (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit a EU-DS-GVO). Bitte beachten Sie hierzu die Nutzungsbedingungen. Auch den organisationsinternen Datenschutz nimmt das Land NRW sehr ernst. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und die vom Land NRW beauftragten Dienstleistungsunternehmen sind zur Verschwiegenheit und zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verpflichtet.

Sofern Sie sich nicht registrieren, werden nur die personenbezogenen Daten verarbeitet, die ihr Browser an unseren Server übermittelt und die technisch notwendig sind, um die Website betrachten zu können (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit f EU-DS-GVO).

Auftragsverarbeiter polidia GmbH

Die Webseite des Landes NRW ist technisch Teil der DIALOG BOX Mandantenplattform (im Folgenden „DIALOG BOX“), die von der polidia GmbH, Rosenthaler Straße 13 in 10119 Berlin (im Folgenden „polidia“) betrieben wird. Die Webseite stellt einen sogenannten DIALOG BOX Mandanten dar. Ausschließlich im Falle einer Registrierung für diese Webseite werden Ihre Stammdaten (=Name, Vorname, E-Mail, Passwort) auf den Servern der DIALOG BOX gespeichert und es wird ein zentraler Nutzeraccount für Sie angelegt. Diese Stammdaten werden durch polidia gespeichert und im Rahmen des Nutzungsverhältnisses verarbeitet (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit a EU-DS-GVO). Eine Nutzung für Werbung oder Newsletterversand durch die polidia erfolgt nicht. Ebenfalls gibt polidia Ihre Daten nicht ohne Ihr Einverständnis an Dritte weiter. Im Übrigen verarbeitet polidia Ihre persönlichen Daten unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

Sollten Sie sich darüber hinaus und unabhängig hiervon auf weiteren DIALOG BOX Mandanten von polidia (auch genannt „Beteiligungs-Websites“) zwecks aktiver Beteiligung an Online-Partizipationen und unter den dafür geltenden Datenschutzerklärungen und Nutzungsbedingungen registrieren, werden Ihre Stammdaten zur Anlegung des Benutzerprofils jedes weiteren DIALOG BOX Mandanten aus dem angelegten zentralen Nutzeraccount übernommen. In diesem Fall ist die Anmeldung mit einem einheitlichen Login möglich, da polidia diese Stammdaten einheitlich verarbeitet.

1. Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten beim Besuch der Webseite

Beim Besuch der Webseite speichern die Server der DIALOG BOX temporär jeden Zugriff in einer Protokolldatei. Hierzu sind sogenannte Logdateien bis zu 24 Stunden direkt und ausschließlich für Administratoren zugänglich. Danach sind sie nur noch indirekt über die Rekonstruktion von Sicherungsbändern verfügbar und werden nach vier Wochen endgültig gelöscht. Folgende Daten werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert, auch wenn Sie kein(e) registrierte(r) Nutzer(in) sind:

  • das Datum und die Uhrzeit des Zugriffs;
  • der Name und die URL der abgerufenen Datei;
  • die Website, von der aus der Zugriff erfolgt;
  • das Betriebssystem Ihres Rechners und der von Ihnen verwendete Browser;
  • der Name Ihres Internet-Access-Providers.
  • die IP-Adresse

Die Erhebung und Verarbeitung dieser Daten erfolgt zu dem Zweck, die Nutzung der Webseite zu ermöglichen (Verbindungsaufbau), die Systemsicherheit und -stabilität dauerhaft zu gewährleisten, die technische Administration der Netzinfrastruktur und die Optimierung unseres Internetangebotes zu ermöglichen. Die IP-Adresse wird wie oben dargestellt temporär erhoben, aber nur bei Angriffen auf die Netzinfrastruktur der Webseite ausgewertet.

Darüber hinaus werden beim Besuch der Webseite Cookies und Webanalysedienste eingesetzt. Hierzu siehe Ziff. 2 und Ziff. 3 dieser Datenschutzerklärung.

2. Cookies

Cookies helfen unter vielen Aspekten, Ihren Besuch auf der Webseite einfacher, angenehmer und sinnvoller zu gestalten. Cookies sind alphanumerische Informationsdateien. Wenn Sie unsere Website besuchen, werden nur die Cookies durch Ihren Webbrowser automatisch auf Ihrer Computerfestplatte gespeichert, die für den Betrieb der Website aus technischen Gründen erforderlich sind und keine Einwilligung erfordern.

Cookies beschädigen weder die Festplatte Ihres Rechners noch werden durch die Setzung von Cookies personenbezogene Daten an uns übermittelt.

Das Land NRW setzt Session-Cookies ein, um Sie als Nutzer(in) der Webseite identifizieren zu können, ohne dass Sie sich gesondert einloggen müssen. Session Cookies sind temporär und werden automatisch gelöscht, sobald Sie die Webseite verlassen. Die Verwendung dieser Cookies führt nicht dazu, dass das Land NRW neue personenbezogene Daten über Sie als Nutzer(in) der Webseite erhält, sondern um den Betrieb der Website sicherzustellen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite werden nicht an Dritte weitergegeben.

Die Verwendung weitere Cookies ist optional und bedarf Ihrer Einwilligung. Mit der Funktion „angemeldet bleiben“ ermöglichen wir Ihnen die Nutzung der Webseite, ohne sich jedes Mal erneut einloggen zu müssen. Diese Funktion sollten Sie nicht nutzen, wenn der Computer von mehreren Benutzer(inne)n verwendet wird. Die Funktion „angemeldet bleiben“ ist nicht verfügbar, wenn Sie eine Einstellung verwenden, die gespeicherte Cookies nach jeder Session automatisch löscht.

Sie können die Annahme von Cookies auch zentral über Ihre Browser-Einstellung ablehnen. Eventuell können dann nicht alle Funktionen dieser Website vollumfänglich genutzt werden. 

3. Webanalysedienste

Derzeit wird kein Instrument zur Webanalyse eingesetzt.

4. Social Media

Das Land NRW nutzt keine Links zu sozialen Netzwerken, die bereits auf der Webseite den Code des jeweiligen externen Netzwerks beinhalten, sogenannte „Social Plugins“. Auf der Webseite finden sich nur einfache Verlinkungen, so dass während des Aufenthalts auf der Webseite keinerlei Datenweitergabe an externe Seitenbetreiber möglich ist.

5. Links

Diese Datenschutzerklärung erstreckt sich nicht auf weitere durch das Land NRW oder die polidia betriebene Webseite, auf die von der Webseite aus verlinkt wird. Das Land NRW hat keinen Einfluss darauf, dass auch auf diesen Seiten die Datenschutz- und Sicherheitsstandards des Landes NRW eingehalten werden. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiberinnen und Betreiber verantwortlich.

6. Kontaktformular

Über die auf unserer Webseite bereitgestellten Kontaktformulare können Sie direkt mit uns in Verbindung treten. Wir erheben, verarbeiten und nutzen die von Ihnen über ein Formular mitgeteilten Informationen ausschließlich für die Bearbeitung Ihres konkreten Anliegens.

Mit Übersendung Ihrer Anfrage, erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Ihre Angaben für die Beantwortung Ihrer Anfrage bzw. Kontaktaufnahme auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO verwenden dürfen. Eine Weitergabe an Dritte findet grundsätzlich nicht statt, es sei denn geltende Datenschutzvorschriften rechtfertigen eine Übertragung oder wir sind dazu gesetzlich verpflichtet. Für die Bearbeitung Ihrer Anfrage ist die Angabe einer E-Mail-Adresse ausreichend. Die zusätzlichen freiwilligen Angaben zu Ihrer Person dienen lediglich dazu, um die Anfrage zu personalisieren.

Sie können Ihre erteilte Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch E-Mail an digitalstrategie@mwide.de widerrufen. Im Falle des Widerrufs werden Ihre Daten umgehend gelöscht. Ihre personenbezogenen Daten werden ansonsten gelöscht, wenn wir Ihre Anfrage bearbeitet haben oder der Zweck der Speicherung entfallen ist. Sie können sich jederzeit über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren.

7. Ihre Rechte als Nutzer(in)

Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • Recht auf Auskunft,
  • Recht auf Berichtigung oder Löschung,
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
  • Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
  • Recht auf Datenübertragbarkeit.

Wenden Sie sich bitte dazu per Mail über das Postfach info@polidia.de oder schriftlich über die im Impressum angegebene Adresse an unsere(n) Ansprechpartner(in).

Sie haben zudem das Recht, sich bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen (www.ldi.nrw.de) über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.

8. Verarbeitung und Speicherung in Deutschland

Im Rahmen der DIALOG BOX erfolgt die Verarbeitung und Speicherung Ihrer Daten ausschließlich in Deutschland. Die Daten liegen auf Servern der ]init[ AG, Köpenicker Str. 9, 10997 Berlin. Die ]init[ AG ist Applications-, Service- und Hosting-Provider für regional und international agierende Kunden im Bereich eGovernment und Wirtschaft. Die Rechenzentrum-Infrastruktur der ]init[ AG ist nach ISO 27001 auf Basis von IT-Grundschutz zertifiziert.

Die Auswertung der Beiträge erfolgt durch die IFOK GmbH, Kronprinzenstraße 82-84, 40217 Düsseldorf.

9. Datenschutzbeauftragter

Den Datenschutzbeauftragten des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen erreichen Sie per Mail unter datenschutzbeauftragter@mwide.nrw.de oder über die Adresse:

Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen

Behördlicher Datenschutzbeauftragter

Berger Allee 25

40213 Düsseldorf

Telefon +49 (0) 211-61772-0

Sie haben zudem das Recht, sich bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen (www.ldi.nrw.de) über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.

10. Aktualität der Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und datiert von 19.07.2018. Sie kann jederzeit auf der Webseite von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden.