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#Themen an der Schnittstelle: Schnelles Internet so selbstverständlich wie fließend Wasser

Der GigabitMasterplan.NRW

Vorrang hat der marktgetriebene Ausbau der Netze. Grundsätzlich obliegt der Ausbau den Telekommunikationsinfrastrukturunternehmen, auch denen in kommunaler Trägerschaft. Die Unternehmen verfügen über das erforderliche Know-how, ausreichende Planungskapazitäten und die notwendigen finanziellen Ressourcen.

Der GigabitGipfel.NRW mit den Spitzen der Telekommunikationsunternehmen und
-verbände soll den eigenwirtschaftlichen Ausbau stärken. Das ambitionierte Ziel, flächendeckende Gigabitnetze bis 2025 zu errichten, kann nur als gemeinsame Kraftanstrengung mit den Unternehmen erreicht werden. Der Finanzwirtschaft kommt die Aufgabe zu, den Gigabit-Ausbauprojekten sowohl über Fremd- wie auch Eigenkapitalvermittlung die erforderliche Liquidität zu sichern.

Wirtschaftlichkeit und Effizienz der Netzinfrastruktur sind über den Wettbewerb herzustellen. Die Landesregierung steht für Netzneutralität und Open Access. Sämtliche Netzbetreiber sollen ihre Netze allen Anbietern von Telekommunikationsdienstleistungen offen zur Verfügung stellen.

Wo kein marktgetriebener Ausbau stattfindet, liegt die Verantwortung für die Erschließung von unterversorgten Gebieten vorrangig vor Ort. Das Wissen um die regionalen und lokalen Bedarfe, Strukturen und topografischen Gegebenheiten macht die Kommunen zu den wichtigsten Akteuren beim Gigabit-Netzausbau und dessen Planung. Kommunale Unternehmen, interkommunale Gesellschaften, Zweckverbände oder auch Genossenschaften können diese Aufgaben ebenfalls übernehmen.

Das Ausrollen neuer Netze soll möglichst kostensparend erfolgen, indem ohnehin anstehende Baumaßnahmen und mindertiefe Verlegemethoden sowie vorhandene Infrastrukturen genutzt werden, sofern dies ohne Einbußen gegenüber ihrer originären Zweckbestimmung geschehen kann.

Das Landes-Kompetenzzentrum Gigabit.NRW steht als zentraler Ansprechpartner bei fachlichen Fragen rund um den Breitbandausbau im gesamten Land zur Verfügung. Zu den Serviceleistungen gehören die Begleitung des eigenwirtschaftlichen Ausbaus, die Betreuung des Aktionsplans Gewerbegebiete, eine technologie- und anbieterneutrale Erst- und Einstiegsberatung und die fachliche Vernetzung der kommunalen Breitbandkoordinatoren.

Fünf Geschäftsstellen Gigabit.NRW bei den Bezirksregierungen beraten Städte und Kreise zu Ausbaustrategien und bewilligen Anträge für ergänzende Landesmittel. Ein Aufgabenschwerpunkt ist die Beratung aller Schulträger. Außerdem erarbeiten die Geschäftsstellen einen gemeinsamen Standard für eine geodatenbasierte Datenbank mit Infrastrukturdaten zur Schaffung eines landesweiten Gigabit-Atlas NRW.

Die Regierung wird in den kommenden Jahren die Rahmenbedingungen schaffen, damit in Nordrhein-Westfalen sieben Milliarden Euro für die Digitalisierung investiert werden, davon mindestens fünf Milliarden Euro für den Ausbau gigabitfähiger digitaler Infrastrukturen. Dabei sind neben Landesmitteln auch Mittel des Bundes und der EU einzusetzen.

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