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#Themen an der Schnittstelle: Schnelles Internet so selbstverständlich wie fließend Wasser

Mobilfunkstrategie

Im Rahmen ihrer Mobilfunkstrategie hat die Landesregierung im Schulterschluss mit den Netzbetreibern Telekom, Vodafone und Telefónica einen Mobilfunkpakt zur Schließung der „weißen Flecken“ in der Mobilfunkversorgung des Landes geschlossen.

Bis Sommer 2021 werden 1.350 LTE-Basisstationen neu errichtet und weitere 5.500 bestehende aufgerüstet, um die Mobilfunkversorgung in der Fläche zu verbessern.

Der bedarfsgerechte Ausbau kann nur gelingen, wenn mehr Transparenz über die Versorgungslücken herrscht. Dabei sollte kein öffentliches Geld eingesetzt werden, da der Ausbau des Mobilfunknetzes mit privatwirtschaftlichen Mitteln erfolgt. Allerdings wird sich das Land bei besonders unwirtschaftlich zu erschließenden unversorgten Gebieten für ergänzende Maßnahmen einsetzen, wie Mobilfunkförderprogramme des Bundes oder andere Anreizsysteme, um ein flächendeckendes Ausbauziel zu erreichen. Bei künftigen 5G-Anwendungen ist auch eine bedarfsgerechte Vergabe von 5G-Frequenzen für regionale /lokale Frequenznutzung erforderlich, um beispielsweise private 5G-Netze auf den Werksgeländen und für räumlich begrenzte industrielle Anwendungen zu ermöglichen.

Mit dem Mobilfunkpakt haben das Land und die Mobilfunknetzbetreiber festgelegt, insgesamt 99 Prozent der Haushalte in NRW bis Ende 2019 mit verlässlicher Sprachtelefonie und schnellem mobilen Internet zu versorgen. Aktuell ist dieses Ziel durch Versorgung mit mindestens einem Anbieter mit schnellem Mobilfunk der vierten Generation (LTE) bereits erreicht – rund drei Jahre eher als der Bund es auf Länderebene vorsieht.

Die Mobilfunkunternehmen und die Landesregierung wollen in Gesprächen mit den Kommunalen Spitzenverbänden erörtern, wie Hemmnisse bei Genehmigungsverfahren für neue Mobilfunkstandorte abgebaut und Verfahren beschleunigt werden können. Gleichzeitig sollen landeseigene Standorte des Behördenfunks für die Mitnutzung durch die Mobilfunkunternehmen gegen marktkonformes Mietentgelt zugänglich gemacht werden.

Im Jahre 2020 soll 5G in Deutschland eingeführt werden. Wie bereits im Koalitionsvertrag festgelegt, wollen wir Leitmarkt für 5G werden. Gerade das dicht besiedelte Nordrhein-Westfalen mit seiner Vielzahl von großen und kleinen Unternehmen der Informations- und Telekommunikationsbranche und mit der hier vorhandenen Forschungskompetenz im Digitalbereich kann Vorreiter für den Mobilfunk in Deutschland sein.

Die 5G-Netze werden eine Vielzahl neuer Geschäftsmodelle ermöglichen. Dazu gehören das automatisierte und vernetzte Fahren, Industrie 4.0 sowie die Telemedizin. 5G ermöglicht somit ökonomische, ökologische und soziale Entwicklungssprünge.

Damit die für eine erfolgreiche Einführung von 5G notwendigen Anwendungen zeitnah zur Verfügung stehen, bauen wir auch auf unsere hervorragende Forschungslandschaft. Am ATC – Aldenhoven Testing Center der RWTH Aachen besteht ein offenes Mobilfunk-Testfeld, das aktuelle und zukünftige Mobilfunk-Generationen für die Vernetzung von Fahrzeugen und Infrastruktur zur Verfügung stellt. Das Mobilfunk-Testfeld wird in Zusammenarbeit mit Vodafone betrieben.

Wir wollen die in Nordrhein-Westfalen ansässigen Netzbetreiber und das sie umgebende Öko-System an Zulieferern, Dienstleistern und Start-ups in die Lage versetzen, 5G-Systeme frühzeitig erproben zu können. Dazu suchen IKT-Leitmarktwettbewerbe nach den besten Projekten und Ideen.

 

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