Viele Autofahrerinnen und Autofahrer nutzen als Navigationssystem eine App, um am schnellsten von A nach B zu kommen. Je mehr Menschen in der direkten Umgebung die App nutzen, desto besser sind die Streckenempfehlungen. Hier gilt wie so oft in der digitalisierten Welt: Viele Daten verbessern den Nutzen. Doch sie ermöglichen auch eine Menge Wissen über die Gewohnheiten der Fahrerinnen und Fahrer. Wozu wird dieses Wissen genutzt?

Digitale Anwendungen in der Verkehrsinfrastruktur wie automatisch gesteuerte Ampeln oder autonome Fahrzeuge schaffen ebenfalls einen hohen Nutzen, müssen aber wirksam gegen Fremdsteuerung oder Manipulationen geschützt werden.

Diese Beispiele sind nur zwei von unzähligen Fällen, in denen der enorme Fortschritt, den die Digitalisierung ermöglicht, zugleich die Frage nach dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung und Sicherheit berührt. Datenschutz und Cybersicherheit sind deshalb zentrale Querschnittsaufgaben der Digitalstrategie. Cybersicherheit ist eine Grundbedingung, um den Wandel zu einer digitalisierten Welt erfolgreich zu gestalten.

Nicht immer geht es nur darum, Verbraucher mit auf sie persönlich zugeschnittener Werbung zu versorgen. So dürfen etwa sensible Daten aus der elektronischen Patientenakte auf keinen Fall in falsche Hände geraten. Die umfassenden Rechte aller Kinder und Jugendlichen auf Förderung, Schutz und Teilhabe müssen auch in der digitalen Welt gelten. Dazu gehören der Schutz von Daten, aber auch der Schutz vor problematischen Medieninhalten und unerwünschter Kontaktaufnahme. Wir werden uns auch bei innovativen digitalen Geschäftsmodellen dafür einsetzen, dass Grundvoreinstellungen den Schutz der Privatsphäre der Verbraucherinnen und Verbraucher gewähren.

Bei der konkreten Rechtsdurchsetzung der Verbraucher werden wir stärker auf digitale Instrumente setzen. Online-Beratungen, Video-Chats, algorithmenbasierte Apps oder der Einsatz von Legal-Tech sind sinnvolle Ergänzungen der persönlichen Beratungsangebote in der Verbraucherarbeit. Der Ausbau einer nutzerfreundlichen, innovativen und breit aufgestellten Online-Beratung der Verbraucherzentrale ist für die Jahre 2021-2025 vorgesehen. Dazu soll es eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit zwischen der Verbraucherzentrale NRW und dem Land NRW geben.

Zudem wird der Schutz komplexer Informationsverbünde – ob in privaten Unternehmen oder öffentlichen Einrichtungen – gegen Cyber-Kriminalität mehr und mehr zu einer existenziellen Frage. Angriffe auf die IT-Systeme der Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen haben dies verdeutlicht. Digitalisierung und Sicherheit dürfen allerdings nicht nur unter der Risiko-Perspektive betrachtet werden. So können elektronische Patientenakten Leben retten und unnötige Doppeluntersuchungen vermeiden helfen. Digitale Lösungen der Polizei und anderer Sicherheitsbehörden können auch helfen, Informationen schneller auszutauschen, im Krisenfall ein besseres Lagebild zu haben und somit mehr Sicherheit durch Digitalisierung zu erreichen.