Monitoringbeitrag Digitalstrategie.NRW: Landesregierung und Stadt Solingen ermöglichen Online-Anträge zur Ein- und Auswanderung

Von MWIDE am 09.06.2020

Ziel ist es daher, neue Wege für eine noch effizientere, digitale und bürgernahe Verwaltung in Nordrhein-Westfalen zu gehen und diese in die fachpolitische und Verwaltungsarbeit zu integrieren. Aufbauend auf den Maßnahmen für eine transparentere Verwaltung schaffen wir konkrete Angebote und stellen technische Infrastrukturen bereit, um den Dialog und die Zusammenarbeit mit Bürgerinnen und Bürgern auszubauen.

(Strategie für das digitale Nordrhein-Westfalen 2019 - Teilhabe ermöglichen – Chancen eröffnen, S. 43)

Die Landesregierung und die Stadt Solingen starten gemeinsam ein Pilotprojekt, damit ab dem Frühjahr 2021 Anträge auf Einbürgerung und weitere aufenthaltsrechtliche Themen digital bei der zuständigen Kommune gestellt werden können. Anträge können somit einfacher und schneller bearbeitet werden. Das Projekt ist landesweit einzigartig und soll eine schnellere und einfachere Bearbeitung des Antragsverfahren ermöglichen. Zunächst sollen unter anderem die Einbürgerung und auch die Beschäftigungserlaubnis online beantragt werden können.

„Mit dem neuen Online-Verfahren bieten wir ein einfaches und vor allem sicheres Angebot, von dem die Menschen in unserem Land künftig erheblich profitieren können. Mit unserem neuen Verfahren unterstreichen wir einmal mehr, dass Nordrhein-Westfalen in der Digitalisierung vorangeht. Ich bin stolz, dass wir gerade auch bei der Einbürgerung so fortschrittlich sind“, erklärte Integrations- und Flüchtlingsminister Dr. Joachim Stamp.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: „Die Digitalisierung bietet große Chancen, Wirtschaft und Gesellschaft zu modernisieren. Das Projekt in Solingen zeigt, dass digitale Prozesse viele Vorteile für Bürger und Verwaltung mit sich bringen. Es ist ein echter Fortschritt: Das unkomplizierte Online-Verfahren ist für beide Seiten komfortabler und reduziert die Bearbeitungsdauer spürbar.“

Die Umsetzung des Projekts wird mit 1,7 Millionen Euro aus dem Programm „Digitale Modellregion“ des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie finanziert.

Die Landesregierung unterstützt die Kommunen in Nordrhein-Westfalen dabei, die Digitalisierung ihrer Angebote schnell voranzubringen, damit sie für Nutzer komfortabler werden. Nach erfolgreichem Abschluss des Pilotprojektes in Solingen soll das vereinfachte Antragsverfahren noch im Verlauf des Jahres 2021 von allen Gemeinden im Land genutzt werden können. Mit der Einführung des Online-Verfahrens in Solingen wird ein wichtiger Meilenstein zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes realisiert.

 

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