Nordrhein-Westfalen baut digitales Bürgerbeteiligungsportal auf

Von MWIDE NRW am 03.02.2021

„Wir wollen außerdem die Qualität der digitalen Öffentlichkeitsbeteiligung verbessern, die Anzahl der Angebote im Land erhöhen und allen Bürgerinnen und Bürgern den Einstieg in sämtliche Beteiligungsangebote des Landes vereinfachen.
Hierzu werden wir bis 2021 ein zentrales Beteiligungsportal Nordrhein-Westfalen schaffen, welches insbesondere den Kommunen des Landes zur freien Nachnutzung zu Verfügung gestellt wird.“
(s. Strategie für das digitale Nordrhein-Westfalen 2019 – Teilhabe ermöglichen – Chancen eröffnen, S. 44)

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Mit der neuen Plattform ‚Beteiligung.NRW‘ plant das Digitalministerium Nordrhein-Westfalen ein zentrales Bürgerbeteiligungsportal für die Behörden der Landesverwaltung, um mehr Öffentlichkeitsbeteiligungen durchzuführen. Das Portal bietet Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, sich aktiv und digital in die Gestaltung von Politik und Verwaltung einzubringen – ob vor Ort in ihrer Kommune oder bei Vorhaben der Landesregierung. Dafür unterzeichneten Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Thomas Popp, CIO des Freistaats Sachsen, eine Kooperation zur kostenlosen Nutzung der sächsischen Beteiligungssoftware. Ziel ist, das Portal Mitte des Jahres in Nordrhein-Westfalen zu starten.

 „Mit dem zentralen Beteiligungsportal setzen wir ein klares Zeichen für eine offene und innovative Verwaltungskultur. Ich freue mich sehr, dass wir dafür mit dem Freistaat Sachsen zusammenarbeiten und das Portal gemeinsam weiterentwickeln werden. Dies ist ein hervorragendes Beispiel für eine länderübergreifende Kooperation bei der Digitalisierung der Verwaltung.“, so Digitalminister prof. Dr. Andreas Pinkwart.

Der CIO des Landes Prof. Andreas Meyer-Falcke betont die Bedeutung von Beteiligungsangeboten: “Es ist uns ein großes Anliegen, die Bürgerinnen und Bürger verstärkt in die Beteiligungsangebote des Landes einzubinden. Ich bin froh, dass wir mit dem Online-Portal ‚Beteiligung.NRW‘ die Teilnahme vereinfachen können. Denn die Digitalisierung schafft einen wertvollen Beitrag zur Schaffung von Transparenz und Akzeptanz.“

Die Landesregierung plant mit dem zentralen Beteiligungsportal, den Einstieg in die Beteiligungsangebote des Landes zu vereinfachen und die Qualität der Partizipation zu steigern. Zu den Angeboten zählen beispielsweise Dialogverfahren zu gesellschaftspolitisch relevanten Fragestellungen oder auch formelle Stellungnahmen zu aktuellen Gesetzesentwürfen, Verordnungen, Planungsvorhaben, Satzungen und sonstigen Regelungen.

Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern am Verwaltungshandeln und ist ein zentraler Baustein der Open Government-Strategie NRW. Die Möglichkeit zur Teilhabe unterstützt eine lebendige Demokratie und ermöglicht der Regierung sowie den Verwaltungen effizienter und im Sinne der Bevölkerung zu arbeiten.

Weitere Informationen unter: www.open.nrw

 

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